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AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

Bitte lesen Sie unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen: 

 

§ 1 Vertragsverhältnis:

 

Sobald Sie in unserer Praxis einen Termin online, telefonisch oder vor Ort buchen, kommt ein Behandlungsvertrag in Form eines Dienstvertrages gem. § 611 ff BGB zwischen uns als Praxis und Ihnen zustande. Dies geschieht unabhängig davon, ob es sich um eine Kassen-, Privat- oder Selbstzahlerleistung handelt. Die Einhaltung einer besonderen Abschlussform (z. B. Schriftform) ist für das Zustandekommen des Vertrages nicht erforderlich. Aufgrund des wirksam geschlossenen Vertrages sind wir dazu verpflichtet, die für die Behandlung  erforderlichen Räumlichkeiten, Behandlungsmaterialien und Therapeuten zur Verfügung zu stellen. Desweiteren reservieren wir Ihnen ausreichend Behandlungszeit. Im Gegenzug erhalten wir den vereinbarten Vergütungsanspruch für die Behandlung.

 

 

§ 2 Absagenregelung

 

Unser Anliegen ist es, für Sie die qualitativ bestmögliche Therapie anzubieten. Hierfür sind wir auf stabile Umsätze angewiesen.

Um dies zu gewährleisten und uns vor Umsatzausfällen zu schützen, hat uns der Gesetzgeber im § 615 BGB die Möglichkeit gegeben, für kurzfristig abgesagte oder versäumte Termine eine Ausfallgebühr zu berechnen.

Sollten Sie einen Termin nicht wahrnehmen können, sagen Sie diesen bitte möglichst rechtzeitig ab, damit wir ihn neu vergeben können.

Termine können Sie wie folgt kostenfrei absagen:

Termine bis 45 Minuten Behandlungsdauer:

werktags* (Mo-Fr) bis 24 Werktags-Stunden vor Terminbeginn - kostenfrei -

Termine ab 45 Minuten Behandlungsdauer:

werktags* (Mo-Fr) bis 48 Werktags-Stunden vor Terminbeginn - kostenfrei -

*Werktage = Montag bis Freitag, außer Feiertage

Beispiel:

Sie haben einen 60-minütigen Termin am Montag, 9 Uhr.

Eine Absage ist für Sie bis zum Donnerstag davor, 9 Uhr kostenfrei möglich.

Bei kurzfristigeren Absagen berechnen wir Ihnen privat eine Ausfallgebühr in Höhe des ursprünglichen Behandlungs-Honorars.

Wenn wir den Termin trotz kurzfristiger Absage neu vergeben können, bleibt die Absage für Sie kostenfrei.

Diese Absagenregelung gilt unabhängig vom Grund einer Absage, also auch

z. B. im Krankheitsfall.

 

 

§ 3 Terminabsage durch uns

 

Kann ein Termin wegen Krankheit des Therapeuten oder sonstigen von der Praxis nicht zu vertretenden Umständen (höhere Gewalt) nicht stattfinden, werden wir Ihnen die Absage so schnell wie möglich mitteilen. 

Sie bekommen Ersatz in Form eines möglichst zeitnahen neuen Termins. 

§ 4 Terminbeginn


In der Regel beginnen die Termine bei uns pünktlich zur vereinbarten Zeit. In seltenen Fällen kann es durch Unvorhergesehenes zu kleineren Verzögerungen kommen. Sollte ein Termin verspätet beginnen, so wird diese Zeit natürlich bei Ihrem Termin angehängt. Bitte planen Sie deshalb vor und nach jedem Termin mindestens 10 – 15 Minuten Luft ein, damit Ihnen keine Therapiezeit verloren geht.

 

§ 5 Zuzahlung für Leistungen gesetzl. Kassen

 

Für Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen ist ab dem 18. Lebensjahr eine Zuzahlung für jede Verordnung zu leisten. Den genauen Betrag teilen wir Ihnen spätestens bei Ihrem ersten Termin mit. Eventuelle Befreiungen von der Zuzahlung berücksichtigen wir natürlich gerne, sobald Sie uns Ihren gültigen Befreiungsausweis vorgelegt haben. Den jeweils fälligen Betrag können Sie spätestens beim zweiten Termin in bar oder per EC-Karte bei uns bezahlen.

 

 

§ 6 Preise für Privatleistungen

 

Preise für Privatleistungen berechnen wir auf Grundlage der GebüTH. In dieser Gebührenliste ist geregelt, welche Preise für Heilmittel in Deutschland als üblich gelten. Die privaten Krankenversicherungen sind rechtlich dazu verpflichtet den üblichen Preis für eine Therapie zu erstatten, sofern dieser vorher zwischen Praxis und Patient schriftlich vereinbart wurde und es keine vertraglich zwischen Ihnen und Ihrer PKV vereinbarte Obergrenze für für eine Kostenerstattung gibt (aktuelles Urteil des Amtsgericht Köpenick vom 10.05.2012, AZ 13 C 107/11). Hierfür schließen wir mit Ihnen vor Beginn der Therapie eine schriftliche Honorarvereinbarung ab. Sollte es wider Erwarten trotzdem zu Schwierigkeiten mit Ihrer Versicherung in Bezug auf die Kostenerstattung kommen, helfen wir Ihnen gerne z. B. mit Musterschreiben oder aktuellen Urteilen.

 

 

§ 7 Preise für Versicherte mit Beihilfeberechtigung

 

Das Bundesministerium des Inneren hat mit seiner Pressemitteilung vom 07.02.2004 mitgeteilt: 

"Bei Hilfsmitteln gibt es seit langem Höchstbeiträge, welche die wirklichen Kosten nicht abdecken und so automatisch zu einer Zuzahlung des Beamten führen." Da die laufenden Kosten regelmäßig steigen und wir eine gleichbleibend hohe Therapiequalität bieten möchten, passen wir unsere Preise auf Grundlage der GebüTh in gewissen Abständen regelmäßig an. Unabhängig vom Erstattungszeitpunkt und der Erstattungshöhe ist stets das volle, am Beginn der Therapie in der Honorarvereinbarung schriftlich vereinbarte Honorar fällig.

 

Nähere Informationen finden Sie hier .

 

 

§ 8 Zahlung von Privat- und Selbstzahlerleistungen

 

Honorare für Privat- und Selbstzahlerleistungen sind stets sofort nach Erhalt der Leistung fällig. Den fälligen Betrag können Sie nach Erhalt der Behandlung bei uns in bar oder mit EC-Karte bezahlen. Sie erhalten von uns dann jeweils eine Quittung / Rechnung, welche Sie für eine eventuelle Rückerstattung bei Ihrer Krankenkasse nutzen können.

§ 9 Rechnungsversand

Der Rechnungsversand kann nach unserer Wahl auf dem Postweg oder per E-Mail erfolgen. Der Kunde / Patient stimmt zu, dass er Rechnungen elektronisch erhält. Elektronische Rechnungen werden dem Kunden / Patienten per E-Mail im PDF-Format an die bekannt gegebene E-Mail-Adresse übersandt. Auf ausdrücklichen Kundenwunsch kann der Rechnungsversand jederzeit auch auf Zustellung im Postweg umgestellt werden.

§ 10 Kommunikation per E-Mail

Mit dem Akzeptieren der AGB bestätigt der/die Patient*in, dass er/sie mit der Korrespondenz per einfacher E-Mail und E-Mail-Inhalten sowie Anlagen ohne Verschlüsselung einverstanden ist.

Dies gilt sowohl für die E-Mail Korrespondenz zwischen dem/der Patienten*in und der Praxis Quitsch, als auch für die E-Mail Korrrespondenz, die zur Abwicklung der Behandlung von der Praxis Quitsch gegenüber Drittten bzw. weiteren Beteiligten geführt werden muss.

Dem/der Patienten*in ist bekannt, dass die in dieser Weise versendeten E-Mails personenbezogene Daten enthalten können. Die Risiken, die mit dem Versand solcher E-Mails verbunden sind – insbesondere die unbefugte Kenntnisnahme, Vervielfältigung, Verfälschung und Verwertung durch

Dritte – sind dem/der Patienten*in bewusst. Ebenso ist der/die Patient*in sich darüber bewusst, dass hierbei die gesetzlichen Anforderungen zum Datenschutz und der IT-Sicherheit nicht mehr gewährleistet werden können. Aufgrund der Möglichkeit, dass Dritte von dem Inhalt unverschlüsselter E-Mails Kenntnis erlangen können, wird die Praxis Quitsch bzw. die jeweils sachbearbeitende Person insoweit von ihrer Schweigepflicht befreit.

Der/die Patient*in sichert zu, dass nur er/sie bzw. von ihm/ihr beauftragte Personen Zugriff auf sein/ihr E-Mail Postfach haben und er/sie selbst dafür ausreichend und mit den ihm/ihr möglichen Maßnahmen dafür Sorge trägt, dass mihn/sie die E-Mail Korrespondenz auch erreicht.

Diese Einverständniserklärung kann jederzeit von ihm/ihr schriftlich widerrufen werden.

Teilnahmebedingungen/
AGB's für unsere Kurse

  1. Die Kursgebühr ist in voller Höhe nach Erhalt der Rechnung zu zahlen. Wir reservieren Ihnen den Kusplatz verbindlich nach Eingang Ihrer Vorauszahlung.

  2. Der Veranstalter übernimmt keinerlei Verantwortung dafür, ob u. wann u. unter welchen Voraussetzungen Zuschüsse der Krankenkasse gewährt werden. Die Beantragung derartiger Zuschüsse ist allein Sache des Kursteilnehmers.

  3. Bei Kursen, die die Krankenkasse bezuschusst, wird bei regelmäßiger Teilnahme zum Kursende eine Teilnahmebescheinigung ausgehändigt, die bei der Krankenkasse eingereicht werden kann.

  4. Eine Stornierung des Kursplatzes ist bis 14 Tage vor Kursbeginn kostenfrei möglich. Eine eventuell vorher gezahlte Kursgebühr wird in diesem Falle zurückerstattet. Tritt der Teilnehmer später von seinem Vertrag zurück, wird die Kursgebühr gemäß §615 BGB in vollem Umfang fällig. Es kann jedoch ein Ersatzteilnehmer gestellt werden.Diese Regelung gilt unabhängig vom Grund einer Stornierung.

  5. Bei zu geringer Teilnehmerzahl behält sich der Veranstalter vor, den Kurs abzusagen. Die Kursgebühr wird erstattet. Findet ein einzelner Termin wegen Krankheit des Kursleiters, schlechten Wetterbedingungen oder sonstigen vom Kursleiter nicht zu vertretenden Umständen (höhere Gewalt) nicht statt, wird der Termin nachgeholt. Der Teilnehmer ist in diesen Fällen gemäß §616 BGB nicht zur Rückforderung der Kursgebühr berechtigt.

  6. Der Teilnehmer ist spätestens zu Beginn des Kurses verpflichtet, dem Trainer alle aktuellen und chronischen Umstände mitzuteilen, die seine Leistungsfähigkeit und seinen Gesundheitszustand beeinträchtigen.

  7. Über die medizinische Unbedenklichkeit zur Teilnahme am Kurs trotz der Gesundheitsbeeinträchtigung ist eine ärztliche Bescheinigung vorzulegen. Der Veranstalter schließt jegliche Haftung für Körper- und Gesundheitsschäden aus, die auf einer unterlassenen oder falschen Mitteilung hierüber beruhen, soweit der Veranstalter aufgrund des allgemeinen Erscheinungsbildes des Teilnehmers die Körper- und Gesundheitsgefahren nicht selbstständig erkennen kann.

  8. Schadensersatzansprüche aller Art sind ausgeschlossen. Von diesem Rechtsausschluss ausgenommen sind Ansprüche aus Schadensersatz aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn der Veranstalter die Pflichtverletzung zu vertreten hat, und auf Ersatz sonstiger Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Veranstalters beruhen. Einer Pflichtverletzung des Veranstalters steht die eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen gleich.

  9. Die Kosten für den fortlaufenden Kurs betragen 84,- € für eine 10er-Karte.

  10. Jede 10er-Karte ist (ab dem Gültigkeitsdatum) 12 Wochen gültig. Feiertage, Ferientage oder Terminabsagen von uns verlängern die Gültigkeit um eine Woche pro nicht stattgefundenem Termin.

  11. Ich bin mit der Speicherung der personenbezogenen Teilnehmerdaten zum Zwecke der Organisation/Verwaltung und Information, gemäß den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes, einverstanden. Ich habe jederzeit das Recht, vom Veranstalter Auskunft über meine gespeicherten Daten zu erhalten. Hiermit melde ich mich verbindlich zu dem o.g. Kurs an und erkläre mich mit den Teilnahmebedingungen einverstanden

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